Sitemap

Haftung

Haftungsausschluss

Alle auf diesen Internetseiten bereitgestellten Informationen sind nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen kann allerdings nicht übernommen werden. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.

Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung:

Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung dieses Internetangebots entstehen.

Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht,

  • im Fall der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Schadensverursachung sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch Bedienstete des Freistaates Bayern
  • soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind
  • für Informationen, die in den Anwendungsbereich der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (Richtlinie 2006/123/EG – DLRL) fallen. Für diese Informationen wird die Richtigkeit und Aktualität gewährleistet.

Wir bieten Informationen zu Fördermaßnahmen an, um den Interessenten einen Überblick über die Programme zu geben. Auch wenn die Informationen mit großer Sorgfalt zusammengestellt sind, kann für die Richtigkeit und Aktualität der Daten oder für Handlungen, die im Vertrauen darauf erfolgen, nicht gehaftet werden.

Über den jeweils gültigen Stand der einzelnen Programme informieren die zuständigen Stellen. Für detaillierte Auskünfte wird ein Beratungsgespräch empfohlen.

Wir behalten uns ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.